Ausgabe 01 | 2020

15 Jahre Stadtsanierung in Giesing

März 4, 2020

Das Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ soll bis 2021 abgeschlossen werden

In 2005 hat der Stadtrat das Sanierungsgebiet ­„Tegernseer­ Landstraße / Chiemgaustraße“ ­beschlossen. Der Sanierungsprozess wird durch das ­Referat für Stadtplanung und Bauordnung in Kooperation­ mit dem ­städtischen Sanierungsträger, der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung, koordiniert. Aus der Städtebau­förderung im Bund-­Länder-Programm ­„Soziale Stadt“ sind seitdem mehrere Millionen Euro Fördermittel im ­Gebiet investiert worden.

Damit sind zahlreiche Projekte umgesetzt worden, u.a. die Aufwertung und Erweiterung des Weißenseeparks, der Neubau des Pöllat-­Pavillons samt umliegenden öffentlichen Freiflächen sowie der ­erste Baustein zur verkehrlichen Neuordnung der Tela. ­Gefördert sind auch der Stadtteilladen ­Giesing und das dort ansässige Stadtteilmanagement sowie der Ver­fügungsfonds, aus dem lokale Projektträger jährlich 30.000 Euro für kleinere Maßnahmen bis 2.600 Euro, im begründeten Sonderfall bis zu 8.500 Euro beantragen können. So sind bislang über 120 ­Projekte von ­Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen und Gemeinbedarfs­einrichtungen umgesetzt worden.

Impuls auf Zeit

Die Städtebauförderung ist eine zeitlich begrenzte Unterstützung einer Kommune durch Bund und ­Länder. Gebiete mit städtebaulichen Herausforderungen können so mit vereinter Kraft gezielt gestärkt werden. Die Laufzeit von Fördergebieten beträgt dabei je nach Größe und Umsetzungserfolg ca. 10-15 Jahre. Sind alle erreichbaren Ziele verwirklicht, wird ein Gebiet aufgelöst. Anschließend gilt es den Impuls der städtebaulichen ­Sanierungsmaßnahme fortzuführen. Das geschieht je nach Projekt durch die neugeschaffenen Strukturen und Verantwortlichkeiten oder durch eine andere Finanzierung – z.B. kommunal oder privat.

Auf der Zielgeraden

In der Sozialen Stadt Giesing sind viele Bau­projekte im Sinne der Sanierungsziele fertiggestellt bzw. in Umsetzung. In Grundzügen vom Stadtrat beschlossen sind zwei wichtige Projekte, deren Umsetzung voraussichtlich auch nach der Stadtteilsanierung weiter vorangetrieben wird: Zum ­Einen die Umgestaltung des Grünspitzes zu ­einer öffentlich zugänglichen Freifläche basierend auf den ­Erfahrungen der Nutzung seit 2015. Zum Anderen die Neugestaltung des Tegernseer Platzes und des nördlichen Abschnitts der Tela, mit dem Ziel, den Umwelt­verbund zu stärken und die Aufenthaltsqualität zu verbessern – zum Wohle des Stadtteilzentrum Giesings.

Auch sind seit 2005 viele Strukturen geschaffen ­worden, die im Stadtbild wenig sichtbar sind, aber wichtige Funktionen für einen Stadtteil haben: von der Schul­leitungsrunde, dem Fachtag Übergang Schule-Beruf bis zum Stadtteilfest Ois Giasing!

Übergeordnete Ziele, wie z.B. die Förderung von ­Kultur, Bildung, Gesundheit und stabilen Nachbar­schaften, können nie abschließend erreicht werden. ­Diese ­gelten kontinuierlich – können aber nicht langfrisitig aus der Städtebauförderung finanziert werden. Vor diesem Hintergrund empfiehlt das Referat für Stadt­planung und Bauordnung die Stadtsanierung perspektivisch ab 2021 zu beenden.

Der weitere Fahrplan

Ein Sanierungsgebiet wird durch die Aufhebung der Sanierungssatzung beendet. In 2020 wird eine externe Evaluation des Sanierungsprozesses durchgeführt. Ab dem Herbst 2020 wird eine Abschlussdokumentation erstellt werden. Evaluation und Dokumentation werden Teil der Beschlussvorlage für den Stadtrat zur Aufhebung der Sanierungssatzung sein. Dieser wird vsl. in 2021 über die Aufhebung entscheiden. Stimmt der Stadtrat zu, ist damit die städtebauliche Sanierungsmaßnahme gemäß § 136 Absatz 1 Baugesetzbuch aufgehoben. Städtebau­förderungsmittel können im Nachgang dazu, noch befristet genutzt werden. Begonnene Projekte können somit noch abgeschlossen werden. Sie müssen zwei Jahre nach Satzungsaufhebung mit der Förderstelle ­abgerechnet sein.

Der Stadtteilladen Giesing und das Stadtteil­management sind noch bis Ende 2020 beauftragt. Eine Arbeitsgruppe Verstetigung hat seit 2018 diskutiert, wie mit dem Wegfall der Städtebauförderungsmittel und damit von wichtigen Funktionen im Stadtteil – Koordinierungsgruppe Giesing, Verfügungsfonds, Stadtteilladen, Stadtteilmanagement – umgegangen werden soll. (siehe Artikel auf S. 4 ff). Ziel ist es, möglichst viele geschaffene Strukturen dauerhaft zu etablieren. Die Fortführung dieser Diskussion wird in 2020 zentral sein.

Beate Harrer, Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Torsten Müller, MGS Stadtteilmanagement Giesing